Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Mellow Hike (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über IT-Outsourcing Services, Softwareentwicklung und verwandte Dienstleistungen.
§ 2 Vertragsschluss
1. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
2. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
3. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Leistungsumfang
1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot bzw. Vertrag.
2. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
3. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies für den Auftraggeber zumutbar ist.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
2. Der Auftraggeber stellt erforderliche technische Voraussetzungen und Zugänge bereit.
3. Verzögerungen durch unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers berechtigen zur entsprechenden Verlängerung der Leistungsfristen.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
1. Die Vergütung richtet sich nach den im Angebot/Vertrag vereinbarten Preisen.
2. Soweit nicht anders vereinbart, werden Rechnungen mit einer Zahlungsfrist von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
3. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
4. Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
§ 6 Gewährleistung
1. Der Auftragnehmer gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen nach dem Stand der Technik.
2. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Abnahme bzw. Leistungserbringung.
3. Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer nach seiner Wahl nachbessern oder die Leistung wiederholen.
§ 7 Haftungsbeschränkung
1. Die Haftung des Auftragnehmers für Schäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
3. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
4. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 8 Geheimhaltung und Datenschutz
1. Beide Parteien verpflichten sich zur Geheimhaltung aller vertraulichen Informationen.
2. Der Auftragnehmer beachtet die geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere die DSGVO.
3. Die Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Vertragsende fort.
§ 9 Urheberrechte und Nutzungsrechte
1. An entwickelter Software und erstellten Werken behält sich der Auftragnehmer die Urheberrechte vor.
2. Dem Auftraggeber werden die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte eingeräumt.
3. Weitergehende Nutzungsrechte bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
§ 10 Kündigung
1. Verträge können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
3. Kündigungen bedürfen der Schriftform.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.
3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Kontaktdaten
Mellow HikeMeyergasse 503
91068 Berlin, Deutschland
Telefon: +49 0 5229 748253
E-Mail: [email protected]